1. Geltungsbereich Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Firma Somfy GmbH (nachfolgend „Somfy“), gelten für alle Verträge, die ein Privatkunde, also ein Verbraucher gemäß § 13 BGB, (nachfolgend "Kunde") mit Somfy über die angebotenen Waren und / oder Leistungen abschließt, unabhängig davon, ob Bestellungen schriftlich, telefonisch, in Textform oder über den Somfy Onlineshop erfolgen.
2. Vertragsabschluss a. Die im Somfy Onlineshop dargestellten Produkte und Angaben stellen kein rechtliches Angebot seitens Somfy dar. Sie sind als unverbindlicher Onlinekatalog zu betrachten, der als Grundlage zu Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden erfolgt. Die im Onlineshop zu den Waren und Leistungen wiedergegebenen Abbildungen oder Zeichnungen dienen der Illustration und sind nur annähernd. Sie sind nur verbindlich, soweit dies Somfy ausdrücklich erklärt. Produktbilder können aufgrund diverser Ursachen (z.B. Monitoreinstellung, Qualität, Lichtverhältnisse bei Aufnahme, etc.) vom Original geringfügig abweichen. Farbgleichheit wird daher nicht garantiert b. Das verbindliche Angebot des Kunden durch Auslösen einer Bestellung ist ein Antrag zum Abschluss eines Kaufvertrags, die von Somfy bestätigt werden muss. Über den Onlineshop ist der Vertrag verbindlich geschlossen, wenn der Kunde nach der automatisch erzeugten Bestellbestätigung eine Auftragsbestätigung per E-Mail erhält. Gleichzeitig erhält er nochmals die Widerrufsbelehrung und die AGB in Textform.
3. Preise und Zahlungsarten a. Zum Zeitpunkt der Bestellung gelten die im Onlineshop angegebenen Preise inkl. MwSt. Bei diesen Preisen handelt es sich um Endpreise, zuzüglich gegebenenfalls anfallender Versandkosten. Die Versandkosten ergeben sich aus Größe und Schwere des Gewichts (näheres im Punkt 4) und werden endgültig in der Bestellbestätigung aufgezeigt. b. Der Kunde hat die Möglichkeit zwischen den Zahlungsarten Paypal, Nachnahme und Vorkasse zu wählen. Wählt der Kunde die Zahlungsart Vorkasse, ist der fällige Betrag sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4. Liefer- und Versandbedingungen a. Die Lieferung der im Kaufvertrag vereinbarten Waren erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Alternativ hat der Kunde die Möglichkeit während der Bestellung im Onlineshop eine abweichende Lieferadresse anzugeben. Wählt der Kunde die Bezahlart PayPal, wird die Lieferadresse, welche im PayPal-Konto des Kunden hinterlegt ist nicht berücksichtigt. Maßgeblich ist die eingetragene Lieferadresse, welcher der Kunde beim Bestellprozess selbst hinterlegt. b. Die voraussichtliche Lieferzeit der Ware ist den Angaben bei den jeweils beschriebenen Produkten zu entnehmen. Sollten Lieferungsverzögerungen entstehen, die über eine Woche hinaus geht, wird der Kunde unverzüglich von Somfy darüber informiert. c. Somfy ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Somfy und den Kunden zumutbar ist. Etwaige zusätzliche Versandkosten entstehen nur ausdrücklich nach Vereinbarung zwischen dem Kunden und Somfy. d. Kann die versendete Ware aufgrund fehlgeschlagener Zustellungsversuche nicht korrekt bei der angegebenen Lieferadresse zugestellt werden, erfolgt eine Rücksendung auf Kosten des Kunden an Somfy. e. Die Versendung von Ware ist nur innerhalb Österreichs möglich.
5. Gewährleistung und Haftung a. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungs-/Nacherfüllungsbestimmungen. b. Somfy haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Somfy oder einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Somfy beruht. Ferner haftet Somfy für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet Somfy jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Somfy haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung von Somfy ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
6. Schlussbestimmung a. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Kunden und Somfy gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. b. Für den Kunden ist das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Hinweise: 1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden 2. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Wichtiger Hinweis / Ergänzung der Bestellbedingungen (AGB): Aufgrund der andauernden weltweiten Verknappung von Komponenten und Teilen, ist es uns nicht mehr möglich, alle aufgegebenen Bestellungen und Aufträge auszuführen. Diese Verknappung ist strukturell, dauerhaft und betrifft alle Branchen. Liefertermine sind unverbindlich. Wir behalten uns die Möglichkeit vor, Ihre Bestellung ohne Vorankündigung und entschädigungslos entweder auszusetzen oder zu stornieren. Da sich die Situation rasch weiterentwickelt, wird Sie unser Kundenservice während dieser Zeit auf dem Laufenden halten und Sie über wesentliche Entwicklungen informieren.
Somfy GmbH Johann-Herbst-Straße 23 • A-5061 Elsbethen-Glasenbach Telefon 06 62 / 62 53 08 – 0 • Telefax 06 62/62 53 08 - 22 www.somfy.at Geschäftsführer: Michael Hubner FN 40324 a Landes- u. Bezirksgericht Salzburg